Wahlprüfsteine zur Bundestagswahl

Wahlprüfsteine zur Bundestagswahl

Wahlprüfsteine des Klinikverbunds Hessen e. V.

Der Klinikverbund Hessen e. V. hat für die Bundestagswahl 2021 so genannte Wahlprüfsteine erstellt, in denen die Positionen und Pläne der Parteien für die zukünftige Gesundheitspolitik abgefragt wurden. Damit soll die Meinungsbildung hinsichtlich der Wahlentscheidung der Verantwortlichen, der Beschäftigten und der Patientinnen und Patienten unserer Mitgliedskrankenhäuser sowie interessierter Bürgerinnen und Bürger unterstützt werden.

Dazu haben wir den im Bundestag vertretenen Parteien einen →Fragebogen zugesandt und um Beantwortung gebeten. 

Leider haben einige Parteien diesen Fragebogen nicht beantwortet und auf ein - zwischen den Parteien abgestimmtes - Internetformular verwiesen, das jedoch lediglich acht Fragen (mit begrenzter Zeichenanzahl) zulässt*

Der vom Klinikverbund Hessen versandte Fragebogen wurde jedoch eingehend und bewusst erarbeitet, um mit aufeinander aufbauenden bzw. sich ergänzenden Fragen einen umfassenden Überblick über die gesundheitspolitischen Positionen der kandidierenden Parteien zu geben. Aus Sicht des Klinikverbunds Hessen ist aufgrund Komplexität des Gesundheitswesens und der Krankenhausversorgung eine Verkürzung auf acht Fragen mit begrenzter Zeichenzahl in einem Webformular nicht ausreichend, um das gewünschte differenzierte Bild der gesundheitspolitischen Positionen und Vorhaben der Parteien als Grundlage für eine Wahlentscheidung zu erhalten.

Da trotz dieses Hinweises und Erinnerung einige Parteien bisher nicht geantwortet haben, wurde bei diesen Parteien die zu einzelnen Fragen passenden Passagen aus dem Partei- bzw. Wahlprogrammen zitiert (kursiv dargestellt). Leider bleibt die Darstellung damit lückenhaft und wenig konkret.  

Gesundheitspolitische Positionen der Parteien

SPD

Sozialdemokratische Partei Deutschlands
Links:

Linke

Die Linke
Links:

Grüne

Bündnis90 / Die Grünen
Links:

FDP

Freie Demokratische Partei
Links:

CDU

Christlich Demokratische Union
Links:

Gesundheitsversorgung allgemein

Sektoren

Ambulante Versorgung

Stationäre Versorgung

Notfallversorgung

Krankenhäuser

Krankenhausfinanzierung

Personal

Bürokratie

Krankenhäuser als Wirtschaftsfaktor

Anmerkung


* Wir finden es bedauerlich und symptomatisch, dass wichtige Parteien unter "Bürgernähe" zu verstehen scheinen, dass sich die Bürger an die Vorgaben der Parteien halten müssen, um spezifische Informationen über das politische Programm zu erhalten.

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