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Krankenhäuser des Klinikverbunds Hessen rechnen 2023 mit einem erheblichen Defizit

Umfrage: Massive Kostensteigerungen führen bei Kliniken zu tiefroten Zahlen in den Wirtschaftsplänen

Der massive Anstieg der Energiekosten, bereits vereinbarte oder zu erwartende Tarifsteigerungen bis zu zehn Prozent, die erneut angestiegenen Belastungen durch Corona, die allgemeinen Kostensteigerungen, nicht finanzierte Strukturvorgaben und fehlende Investitionsmittel lassen die Wirtschaftspläne für das Jahr 2023 der öffentlichen Kliniken in Hessen tief in die roten Zahlen rutschen.

„Die Wirtschaftszahlen der Krankenhäuser des Klinikverbunds Hessen sehen dramatisch aus“, stellt Clemens Maurer, Vorstandsvorsitzender des Klinikverbunds Hessen e. V. unter Bezug auf eine Umfrage des Verbandes fest. Selbst Krankenhäuser, die in den letzten Jahrzehnten eine exzellente Patientenversorgung auf einer soliden wirtschaftlichen Grundlage anbieten konnten, würden bei unveränderter Gesetzeslage im nächsten Jahr zwangsläufig defizitär.

„Die zu erwartende Steigerung des Landesbasisfallwertes als Grundlage der Krankenhauseinnahmen wird diese Kostenentwicklung sicher nicht abfangen, der Orientierungswert von 6,1 % – die rückblickend errechnete Kostensteigerungsrate – berücksichtigt noch nicht die aktuellen Preissprünge und die Krankenkassen werden hart verhandeln“, ist Maurer überzeugt. Zudem sei eine Gesetzesänderung auf dem Weg, mit der die mögliche Korrektur einer Fehleinschätzung der Grundlagen des Landesbasisfallwertes abgeschafft werden solle. Dies würde die Spielräume beim Landesbasisfallwert weiter einschränken.

Bereits jetzt litten viele Kliniken unter Liquiditätsengpässen. Krankenhäuser müssten die Lücke bei der Investitionsfinanzierung decken, weil das Land nicht ausreichend Fördermittel zur Verfügung stelle. Trotz einer geplanten deutlichen Aufstockung der Krankenhausmittel im Entwurf des Doppelhaushalts 2022/2023 der Hessischen Landesregierung bliebe die Lücke bei den Investitionskosten mindestens gleich. Die Kosten für notwendiger Investitionen – insbesondere auch die Baukosten – laufen den Steigerungen der Fördermittel einfach davon; es ist wie beim Wettrennen zwischen Achilles und der Schildkröte, nur dass diesmal Achilles den Vorsprung hat“, stellt Achim Neyer, stellvertretender Vorstandsvorsitzender des Klinikverbunds Hessen, fest. Die meisten Kliniken müssten zudem die Kosten für das Pflegepersonal vorfinanzieren, weil die Krankenkassen die tatsächlichen Kosten infrage stellten und die Verhandlungen zum Pflegebudget verzögerten. Für einige Kliniken sei fraglich, ob ohne sofortige Unterstützung die Liquidität ausreiche, um das anstehende Weihnachtsgeld zu zahlen.

„Bei zunehmenden Kostensteigerungen und nach dem Wegfall von Coronazuschlägen und Ausgleichen haben wir im Jahr 2023 aber nicht nur ein Liquiditätsproblem, sondern die Krankenhäuser und ihre Träger bleiben auf den Kosten sitzen“, meint Neyer. Über 80% der befragten Kliniken des Klinikverbunds Hessen erwarte bereits für 2022 ein Defizit von durchschnittlich rund 5 Millionen Euro und für 2023 von durchschnittlich 7 Millionen Euro.

„Krankenhäuser haben gesetzlich festgelegte Einnahmemöglichkeiten, sie können Mehrkosten nicht über Preissteigerungen kompensieren, sind aber von allen anderen Kostensteigerungen genauso betroffen, wie jeder andere,“ stellt Reinhard Schaffert, Geschäftsführer des Klinikverbunds Hessen fest. Sofern die Politik nicht rasch eingreife und den Krankenhäusern Tarif- und Inflationsausgleiche zugestehe sowie den Corona-Versorgungszuschlag wieder einführe blieben für die öffentlichen Kliniken des Klinikverbunds Hessen nur zwei Möglichkeiten: „Entweder müssen die kommunalen Träger in ihren Haushalten einen erheblichen Defizitausgleich für Ihre Krankenhäuser bereitstellen oder wir werden zum Jahresende 2023 weit weniger Krankenhäuser in Hessen haben – darunter auch Kliniken, die für die Gesundheitsversorgung in Hessen zweifellos notwendig sind!“, betont Schaffert.

Derzeit seien wirtschaftliche Sofortmaßnahmen für die Krankenhäuser dringender erforderlich als die hektische und unreflektierte Einführung der Vorschläge der Regierungskommission zu neuen Behandlungsformen. Wie der Vorstandsvorsitzende der Deutschen Krankenhausgesellschaft, Herr Dr. Gerald Gass in den Tagesthemen betonte, dürfe es nicht dazu kommen, dass Krankenhausstandorte schließen müssten oder den Beschäftigten das anstehende Weihnachtsgeld nicht gezahlt werden könne.

Die Krankenhäuser des Klinikverbunds Hessen forderten von der Politik daher in erster Linie

  • die Einführung eines Inflationsausgleichs
  • die Wiedereinführung von Coronahilfen (Versorgungszuschlag)
  • sowie den Abbau überflüssiger Bürokratie.

Die Ergebnisse der Umfrage unter den Kliniken des Klinikverbunds Hessen können unter https://www.klinikverbund-hessen.de/fachinformationen/details/umfrage-kostensteigerungen.html eingesehen werden.

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